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Was macht der MAD

Bundeswehr für Sie erklärt

MilitärischerAbschirmDienst
Offizielles:

Der Militärische Abschirmdienst ist einer der drei deutschen  Nachrichtendienste auf Bundesebene und nimmt die Aufgaben einer  Verfassungsschutzbehörde des Bundes wahr.




Aufgaben:
Der MAD als abwehrender Militärnachrichtendienst nimmt für den Geschäftsbereich des BMVg die Aufgaben einer Verfassungsschutz­behörde wahr.
Kernaufgaben des MAD sind die Informationssammlung und  -auswertung im Inland und ausnahmsweise im Ausland zu Zwecken der  Spionage- bzw. Sabotageabwehr und der Extremismus- bzw.  Terrorismusabwehr. Auf Grundlage des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes  wirkt der MAD darüber hinaus an Sicherheitsüberprüfungen mit  (personeller Geheim- und Sabotageschutz).  Seit dem 1. Juli 2017 müssen alle der jährlich 20.000 Neueinstellungen,  für die eine Waffenausbildung vorgesehen ist, einer einfachen  Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. Zudem erbringt der MAD Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Dienststellenleiter und Sicherheitsbeauftragte (materieller Geheimschutz).  Er leistet einen Beitrag zur Beurteilung der Sicherheitslage von  Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund des  erweiterten Aufgabenspektrums der Bundeswehr ist der MAD auch an Auslandseinsätzen der Bundeswehr  beteiligt. Hier leistet er einen Teilbeitrag zur Sicherstellung der  Einsatzbereitschaft der Truppenkontingente durch Abschirmung gegen  sämtliche die Sicherheit der Truppe gefährdenden Aktivitäten.[3] Außerdem soll der MAD die Bundeswehr vor einer Zersetzung schützen.
Bei der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan  unterstützt der Bundesnachrichtendienst die militärische Aufklärung,  die in erster Linie durch eigene Aufklärungskräfte der Bundeswehr  erfolgt. Die Arbeit des MAD konzentriert sich hingegen auf die  Binnensicherung der Feldlager, insbesondere auf die  Sicherheitsüberprüfung afghanischer Arbeitnehmer und Dienstleister in  den Feldlagern sowie auf die Informationssammlung und -auswertung in  Bezug auf terroristische sowie nachrichtendienstliche Gefährdungen der  eingesetzten Soldaten.
Der MAD ist mit seiner Abteilung E am Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), am Gemeinsamen Internetzentrum (GIZ), am Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), an der Koordinierten Internetauswertung (KIA) des BfV und an der gemeinsamen Arbeitsgruppe (AG) Reservisten beim BfV sowie mit der Abteilung T am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum (CYBER-AZ) beteiligt.
Für die Information der Öffentlichkeit über die Wahrnehmung  seines Auftrags veröffentlicht der MAD beginnend mit dem Tätigkeitsjahr  2019 einen jährlichen Bericht (MAD-Report).
In unseren Archiv finden Sie den MAD-Repord 2019 als pdf-Datei!

Befugnisse:
Der  Militärische Abschirmdienst darf die zur Erfüllung seiner Aufgaben  erforderlichen Informationen einschließlich personenbezogener Daten  verarbeiten (§ 4  Abs. 1 S. 1 MADG). Er darf Methoden, Gegenstände und Instrumente zur  heimlichen Informationsbeschaffung, wie den Einsatz von Vertrauensleuten  und Gewähr-spersonen, Observationen, Bild- und Tonaufzeichnungen, Tarnpapiere und Tarnkennzeichen, anwenden (nachrichtendienstliche Mittel; § 4 Abs. 1 S. 1 MADG i. V. m. § 8  Abs. 2 BVerfSchG). Von mehreren geeigneten Maßnahmen hat der MAD  diejenige zu wählen, die den Betroffenen voraussichtlich am wenigsten  beeinträchtigt. Eine Maßnahme darf keinen Nachteil herbeiführen, der  erkennbar außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg steht (§ 4 Abs. 1 S. 1 MADG i. V. m. § 8  Abs. 5 BVerfSchG). Polizeiliche Befugnisse oder Weisungsbefugnisse  stehen dem Militärischen Abschirmdienst nicht zu; er darf die Polizei  auch nicht im Wege der Amtshilfe um Maßnahmen ersuchen, zu denen er selbst nicht befugt ist (§ 4 Abs. 2 MADG). Der MAD ist befugt, „besondere Auskunftsverlangen“ (§ 4a MADG i. V. m. § 8a u. § 8b BVerfSchG) sowie „weitere Auskunftsverlangen“ (§ 4b MADG i. V. m. § 8d  Abs. 5 BVerfSchG) zu stellen. Ferner darf er technische Mittel zur  Ermittlung des Standortes eines aktiv geschalteten Mobilfunkendgerätes  oder zur Ermittlung der Geräte- oder Kartennummer einsetzen (§ 5 MADG i. V. m. § 9 Abs. 4 BVerfSchG) und Privatpersonen, deren planmäßige, dauerhafte Zusammenarbeit mit dem MAD Dritten nicht bekannt ist (Vertrauensleute), einsetzen (§ 5 MADG i. V. m. § 9b BVerfSchG).








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